Sitzung
VA 005 2021
Gremium
Ausschuss für Verkehr, Feuerschutz und Ökologie
Raum
Kulturhaus Salzwedel, Kleiner Saal, Vor dem Neuperver Tor 10, 29410 Hansestadt Salzwedel
Datum
02.02.2021
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit und damit der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 20.10.2020
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Salzwedel (Feuerwehr-Aufwandsentschädigungssatzung)
 2020/192
Ö 7
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Seeben in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 2021/223
Ö 8
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Cheine in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 2021/224
Ö 9
Gemeinsamer Antrag 09/2019-2024 der Fraktionen Bündnis90/DIE GRÜNE + DIE LINKE: Errichtung eines Fahrradstreifens an der Einmündung zur Großen-Sankt-Ilsen-Straße
 
Ö 10
Antrag 14/2019-2024 der Fraktion DIE LINKE.: Anschaffung des Systems „PARK NOW“ für Parkscheinautomaten
 
Ö 11
Antrag 08/2020 der AfD-Fraktion: Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für Katzen
 
Ö 12
Antrag 16/2019-2024 der Fraktion DIE LINKE.: Überarbeitung der Aufwandsentschädigungssatzung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr
 
Ö 13
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
Anfragen und Anregungen
 
N 15
Termin der nächsten Sitzung