Sitzung
StR 013 2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus Salzwedel, Großer Saal, Vor dem Neuperver Tor 10, 29410 Hansestadt Salzwedel
Datum
24.11.2021
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Stadtratsmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 22.09.2021
 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 5
Stellungnahme der Fraktionen des Stadtrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Änderung der Geschäftsordnung
 2021/336
Ö 9
1. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Salzwedel
 2021/282
Ö 10
Wirtschaftsplan 2022 - FUS Freizeit und Service Salzwedel GmbH
 2021/305
Ö 11
Stellungnahme zur Schulentwicklungsplanung
 2021/306
Ö 12
Berufung Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Salzwedel in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 2021/317
Ö 13
Berufung stellv. Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Salzwedel in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 2021/318
Ö 14
Jahresabschluss der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Salzwedel mbH 2020, Ergebnisverwendung und Entlastung der Geschäftsführung
 2021/320
Ö 15
Unterstützung der Beantragung von Fördermitteln des Bundesprogramms "Nationale Projekte des Städtebaus" - Projekt Mehrgenerationenhaus Salzwedel
 2021/321
Ö 16
Außerplanmäßige Auszahlung Haushaltsjahr 2021 Ankauf Grund und Boden bebauter Grundstücke - HH-Stelle 111702V011.03210002
 2021/325
Ö 17
Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen in den Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen im Gebiet der Hansestadt Salzwedel (Kostenbeitragssatzung)
 2021/326
Ö 18
4. Satzung zur Änderung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung von Kindertageseinrichtungen im Eigenbetrieb "Kindertagesstätten Salzwedel"
 2021/315
Ö 19
Antragstellung zur Aufnahme in das Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“
 2021/332
Ö 20
Aussetzung der Sondernutzungsgebühren für die Aufstellung von Werbeanlagen, Tischen und Stühlen und Warenauslagen für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2023
 2021/333
Ö 21
Antrag der AfD Fraktion "Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Hansestadt Salzwedel"
 Antrag_2021/0002
Ö 22
Antrag der SPD Fraktion "Darstellung aller Anträge und Beschlussvorlagen auf der Internetseite"
 Antrag_2021/0015
Ö 23
Antrag der SPD-Fraktion "Rücknahme von Parkplätzen in der Steintorstraße"
 Antrag_2021/0016
Ö 24
Antrag des Stadtrates Herrn Heide, der Stadträtin Frau Danicke, des Stadtrates Herrn Schliekau und des Stadtrates Herrn Niemann "Ersatzlose Streichung der Erschließung der Straße Am Roten Turm"
 Antrag_2021/0018
Ö 25
Antrag der Stadträtin Frau Petra Matthias "Videoüberwachung des Kleinfeldes hinter der Lessing Grundschule"
 Antrag_2021/0001
Ö 26
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 31
Anfragen und Anregungen
 
N 32
Termin der nächsten Sitzung