Sitzung
StR 012 2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus Salzwedel, Großer Saal, Vor dem Neuperver Tor 10, 29410 Hansestadt Salzwedel
Datum
22.09.2021
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Stadtratsmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 18.08.2021
 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 5
Stellungnahme der Fraktionen des Stadtrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Beschluss über die Aufstellung der 2. Änderung des Flächennutzungsplans - Photovoltaik Maxdorf
 2021/163-3
Ö 9
Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 19 "Photovoltaik Maxdorf"
 2021/164-3
Ö 10
Abschluss von Konzessionsverträgen Erdgas für die Ortschaften Henningen und Barnebeck
 2021/278
Ö 11
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 7-19 Pretzier "Gewerbegebiet Königstedter Weg"
 2021/283
Ö 12
Beschluss über die Aufstellung nach § 13 b BauGB sowie den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 40-20 "Wohngebiet Hoyersburger Straße"
 2021/286
Ö 13
Beschluss über die Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8-92 (E) "Salzwedel Innenstadt"
 2021/287
Ö 14
Satzungsbeschluss über die 1. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 4-91 (Teil 2) "Wohngebiet nördlich Arendseer Straße/Groß Chüdener Weg" mit örtlicher Bauvorschrift
 2021/288
Ö 15
Beschluss über den Beitritt zum Rahmenvertrag Lärmkartierung 2022
 2021/289
Ö 16
Jahresabschluss 2020 Eigenbetrieb "Kindertagesstätten Salzwedel"
 2021/294
Ö 17
Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten Salzwedel"
 2021/295
Ö 18
Beschluss über die 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 38-08 "Erweiterung Gummiwerk"
 2021/296
Ö 19
Beschluss zur Beantragung von Fördermitteln für ein Klimaschutzkonzept und die Einstellung eines Klimaschutzbeauftragten
 2021/298
Ö 20
Satzung über die Wahl der Gemeindeelternvertretung für die Kindertageseinrichtungen in der Hansestadt Salzwedel
 2021/303
Ö 21
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 28
Anfragen und Anregungen
 
N 30
Termin der nächsten Sitzung