Sitzung
HA 016 2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Kulturhaus Salzwedel, Kleiner Saal, Vor dem Neuperver Tor 10, 29410 Hansestadt Salzwedel
Datum
28.04.2021
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Hauptausschussmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 10.03.2021
 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 5
Stellungnahmen der Fraktionen
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Beschluss über die Aufstellung der 2. Änderung des Flächennutzungsplans - Photovoltaik Maxdorf
 2021/163-2
Ö 9
Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 19 "Photovoltaik Maxdorf"
 2021/164-2
Ö 10
Annahme einer Spende für den Eigenbetrieb "Kindertagesstätten Salzwedel"
 2021/239
Ö 11
Bezuschussungsverfahren - Beseitigung von Sprühschäden
 2021/248
Ö 12
Beschluss über den Entwurf und die Auslegung der 1. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 4-91 (Teil 2) "Wohngebiet nördlich Arendseer Straße/Groß Chüdener Weg" mit örtlicher Bauvorschrift
 2021/249
Ö 13
Annahme einer Spende für den Eigenbetrieb "Kindertagesstätten Salzwedel"
 2021/252
Ö 14
Grundstücks- und Gebäudeübertragung aus dem Vermögen der Hansestadt Salzwedel in das Sondervermögen des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten Salzwedel"
 2021/255
Ö 15
Schließung des Kindergartens "Propstei" zum 30.06.2021 und Übertragung von Grundstück und Gebäude aus dem Sondervermögen des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten Salzwedel" an die Hansestadt Salzwedel zum 01.07.2021
 2021/256
Ö 16
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 26
Anfragen und Anregungen
 
N 28
Termin der nächsten Sitzung