Sitzung
StR 010 2021
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus Salzwedel, Großer Saal, Vor dem Neuperver Tor 10, 29410 Hansestadt Salzwedel
Datum
17.02.2021
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Stadtratsmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 16.12.2020
 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 5
Stellungnahme der Fraktionen des Stadtrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Antrag der Fraktion Salzwedel Land bis Stadt - Neubesetzung der Ausschüsse im Stadtrat der Hansestadt Salzwedel und der Aufsichtsratssitze
 
Ö 9
Satzung über die Gewährung von Aufwandsentschädigungen an ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Salzwedel (Feuerwehr-Aufwandsentschädigungssatzung)
 2020/192
Ö 10
Festsetzung der Entschädigung für Mitglieder der Wahlvorstände für die Landtagswahl 2021 und die Bundestagswahl 2021
 2021/216
Ö 11
Erleichterungen zur Beschleunigung der Aufstellung und Prüfung kommunaler Jahresabschlüsse
 2021/217
Ö 12
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Seeben in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 2021/223
Ö 13
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Cheine in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 2021/224
Ö 14
Gemeinsamer Antrag 09/2019-2024 der Fraktionen Bündnis90/DIE GRÜNE + DIE LINKE: Errichtung eines Fahrradstreifens an der Einmündung zur Großen-Sankt-Ilsen-Straße
 
Ö 15
Antrag 14/2019-2024 der Fraktion DIE LINKE.: Anschaffung des Systems „PARK NOW“ für Parkscheinautomaten
 
Ö 16
Antrag der Stadträtin Frau Hoffmann und des Stadtrates Herrn Heide - Schaffung der Personalstelle für eine/n Fördermitelberater/in
 
Ö 17
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
Anfragen und Anregungen
 
N 19
Termin der nächsten Sitzung