Sitzung
HA-012
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Kulturhaus Salzwedel, Kleiner Saal, Vor dem Neuperver Tor 10, 29410 Hansestadt Salzwedel
Datum
22.10.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Hauptausschussmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften der Sitzung des Hauptausschusses vom 09.09.2020 und Genehmigung der Niederschrift des Umlaufbeschlussverfahrens vom September 2020
 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 5
Stellungnahmen der Fraktionen
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Verlängerung des Optionszeitraums nach § 27 Abs. 22a Umsatzsteuergesetz (UStG)
 2020/141
Ö 9
Wirtschaftsplan 2021 - FUS Freizeit und Service Salzwedel GmbH
 2020/173
Ö 10
Neufassung Verwaltungskostensatzung und Kostentarif
 2020/182
Ö 11
Unterstützung der Beantragung von Fördermitteln des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Projekt Werner-Seelenbinder -Stadion Salzwedel
 2020/183
Ö 12
Unterstützung der Beantragung von Fördermitteln des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Projekt Hallenbad Salzwedel
 2020/184
Ö 13
Unterstützung der Beantragung von Fördermitteln des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Projekt Mehrgenerationenhaus Salzwedel
 2020/185
Ö 14
Unterstützung der Beantragung von Fördermitteln des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Projekt Freibad Salzwedel
 2020/186
Ö 15
Unterstützung der Beantragung von Fördermitteln des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - Projekt Waldbad Liesten
 2020/187
Ö 16
Regelung zu Mindestabständen von Windenergieanlagen zur Wohnbebauung - Nutzung der Länderöffnungsklausel im Baugesetzbuch (BauGB)
 2020/190
Ö 17
Annahme und Verwendung einer Spende für den Spielplatz in Langenapel
 2020/178
Ö 18
Außerplanmäßige Auszahlung Haushaltsjahr 2020 - Zaunbau Neutorstraße 28 - HH-Stelle 111703H084
 2020/193
Ö 19
Antrag 05/2019-2024 der Fraktion DIE LINKE: Verbot Abbrennen von Feuerwerk in Salzwedeler Innenstadt + Antrag 01/2020 der SPD-Fraktion Hansestadt Salzwedel - "böllerfreie Zone"
 
Ö 20
Antrag 01/2020 der Freien Fraktion: Einbahnstraßenregelung im Nordbockhorn
 
Ö 21
Anfragen und Anregungen
 
Ö 31
Termin der nächsten Sitzung