Sitzung
HA 011
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Kulturhaus Salzwedel, Kleiner Saal, Vor dem Neuperver Tor 10, 29410 Hansestadt Salzwedel
Datum
09.09.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Hauptausschussmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen des Hauptausschusses vom 24.06.2020 und 01.07.2020- Genehmigung des Protokolls des Umlaufbeschlussverfahrens vom Juli 2020
 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 5
Stellungnahmen der Fraktionen
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der FUS Freizeit- und Service Salzwedel GmbH
 2020/145
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Seniorenzentrum VITA gemeinnützige GmbH und Beschluss zum Jahresergebnis 2019
 2020/146
Ö 10
Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten Salzwedel"
 2020/36
Ö 11
Jahresabschluss der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Salzwedel mbH 2019, Ergebnisverwendung und Entlastung der Geschäftsführung
 2020/168
Ö 12
Annahme einer Spende für den Eigenbetrieb "Kindertagesstätten Salzwedel"
 2020/154
Ö 13
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Hansestadt Salzwedel (Hundesteuersatzung)
 2020/140
Ö 14
Fortsetzung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Salzwedel-Altstadt" nach Baugesetzbuch § 142
 2020/155
Ö 15
Aktualisierung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes - Einzelmaßnahmen im Teilbereich Stadtkern
 2020/156
Ö 16
Neufassung der Friedhofssatzung für den Perver Friedhof und die kommunal bewirtschafteten Friedhöfe der Ortschaften der Hansestadt Salzwedel
 2020/165
Ö 17
Neufassung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Perver Friedhofs Salzwedel sowie für die kommunal bewirtschafteten Friedhöfe und Trauerhallen der Ortschaften der Hansestadt Salzwedel
 2020/166
Ö 18
Festlegung der Fördergebiete nach § 171 b Baugesetzbuch (BauGB) für das Städtebauförderprogramm " Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Lebenswerte Quartiere gestalten"
 2020/161
Ö 19
1. Änderung des Flächennutzungsplans - Photovoltaik Fuchsberg 2
 2020/157
Ö 20
Beschluss über die Aufstellung der 1. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 4-91 (Teil2) "Wohngebiet nördlich Arendseer Straße/Groß Chüdener Weg"
 2020/158
Ö 21
Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (Vorhaben und Erschließungsplan) Nr. 18 "Photovoltaik Hoyersburger Straße"
 2020/159
Ö 22
Beschluss über die kommunale Einbindung des Mehrgenerationenhauses und zur zweckgebundenen Kofinanzierung
 2020/152
Ö 23
Betriebsführung des Jugendtreffs Sonnenstraße mit Mehrgenerationenhaus
 2020/153
Ö 24
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung zur Beschaffung digitaler Endgeräte für Schulen aus dem 500 Mio. Euro Sofortprogramm
 2020/162
Ö 25
Antrag 07/2020 der SPD-Fraktion - Anpassung Kita-Satzung an derzeitige gesetzliche Regelung
 
Ö 26
Beantragung von Fördermitteln für das Projekt "Nutzungsänderung der ehemaligen Friedhofshalle am Steintor"
 2020/171
Ö 27
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 35
Anfragen und Anregungen
 
N 36
Termin der nächsten Sitzung