Sitzung
BA 04
Gremium
Ausschuss für Bau und Verkehr
Raum
Kulturhaus Salzwedel, Kleiner Saal, Vor dem Neuperver Tor 10, 29410 Hansestadt Salzwedel
Datum
08.06.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Ausschussmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 02.03.2020
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Beschluss über den Entwurf und die Auslegung der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15-94 "Gewerbe- und Industriegebiet Salzwedel-Nord"
 2020/124
Ö 7
Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 7-19 Pretzier "Gewerbegebiet Königstedter Weg"
 2020/125
Ö 8
Beschluss über die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8-92 (E) "Salzwedel Innenstadt"
 
Ö 9
Änderungsbeschluss zum Herstellungsbeschluss für die Rekonstruktion der Straßenbeleuchtung im Ortsteil Groß Wieblitz
 
Ö 10
Beantragung von EU-Fördermitteln über die Richtlinie RELE des Landes Sachsen-Anhalt für das Projekt "Erhalt der Schlossruine Tylsen"
 
Ö 11
Beantragung von Fördermitteln aus dem Regionalbudget für das Vorhaben "Instandsetzung/Sanierung des Tierparks Salzwedel"
 
Ö 12
Stand Lessingschule
 
Ö 13
Antrag 03/2020 der AfD-Fraktion - Einrichtung einer öffentlichen Toilette im Tierpark
 
Ö 14
Antrag 06/2020 der SPD-Fraktion - Herausnahme von Flächen B-Plan Hoyersburger Straße / Feldstraße
 
Ö 15
Antrag 11/2019-2024 der Fraktion DIE LINKE - Änderung im Flächennutzungsplan
 
Ö 16
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 18
Anfragen und Anregungen
 
N 19
Termin der nächsten Sitzung