Sitzung
Stadtrat-06
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus Salzwedel, Großer Saal, Vor dem Neuperver Tor 10, 29410 Hansestadt Salzwedel
Datum
01.07.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Stadtratsmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung von Herrn Marco Schulze als Stadtrat
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 08.04.2020
 
Ö 5
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 6
Stellungnahme der Fraktionen des Stadtrates
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 9
Änderungen in der Ausschussbesetzung (durch das Nachrücken von Herrn Marco Schulze)
 
Ö 10
Änderung der Vermietung von Räumen im Kulturhaus und in Dorfgemeinschaftshäusern
 
Ö 11
Umstufung K1005, Ortsteil Klein Gartz
 
Ö 12
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Jeebel in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 
Ö 13
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Ritze in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 2020/135
Ö 14
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Salzwedel zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Jeetze"
 
Ö 15
Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 17 „Photovoltaik Fuchsberg 2"
 
Ö 16
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 40 "Wohngebiet Hoyersburger Straße" mit örtlicher Bauvorschrift - - hierzu liegt der Antrag 06/2020 der SPD-Fraktion vor
 
Ö 17
Beschluss über die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8-92 (E) "Salzwedel Innenstadt"
 
Ö 18
Beantragung von EU-Fördermitteln über die Richtlinie RELE des Landes Sachsen-Anhalt für das Projekt "Erhalt der Schlossruine Tylsen"
 
Ö 19
Beantragung von Fördermitteln aus dem Regionalbudget für das Vorhaben "Instandsetzung/Sanierung des Tierparks Salzwedel"
 
Ö 20
Informationsvorlage – Nachtrag Petition Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen
 
Ö 21
Antrag 02/2020 der SPD-Fraktion - befristete Steuererbefreiung für Hunde aus einem Salzwedeler Tierheim oder Tierschutzorganisation
 
Ö 22
Antrag 07/2019 der Fraktion Bündnis 90/Grüne - Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ und Beitritt des Bündnisses „Kommunen für biologische Vielfalt“
 
Ö 23
Antrag 06/2019-2024 der Fraktion DIE LINKE - Erhöhung der Aufwandsentschädigung für
Feuerwehrleute
 
Ö 24
Antrag 09/2019-2024 der Fraktion DIE LINKE - Mehrgenerationenhaus
 
Ö 25
Forderung eines kommunalen Rettungsschirms aus Anlass der COVID19-Pandemie als Resolution
 2020/137
Ö 26
Antrag 16/2019 der SPD-Fraktion - Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes
 
Ö 27
Antrag 05/2019 der Freien Fraktion - Verlegung des Weihnachtsmarktes auf dem Markplatz
 
Ö 28
Antrag 03/2020 der AfD-Fraktion - Einrichtung einer öffentlichen Toilette im Tierpark
 
Ö 29
Antrag 04/2020 der AfD-Fraktion - Prüfung zur Aufstellung eines Imbisswagens im Park des Friedens
 
Ö 30
Antrag 05/2020 der AfD-Fraktion - Umstellung der Parkordnung am Bahnhofsparkplatz auf Parkscheibe
 
Ö 31
Antrag 06/2020 der AfD-Fraktion - Prüfung Videoüberwachung an Schwerpunktstellen
 
Ö 32
Antrag 07/2020 der AfD-Fraktion - Errichtung von Werbetafeln zu attraktiven Sehenswürdigkeiten unserer Hansestadt im Bereich des Kreisels B 71, Schillerstraße beidseitig an den Schallschutzwänden
 
Ö 33
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 35
Anfragen und Anregungen
 
N 36
Termin der nächsten Sitzung