Sitzung
HA 09
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Kulturhaus Salzwedel, Kleiner Saal, Vor dem Neuperver Tor 10, 29410 Hansestadt Salzwedel
Datum
24.06.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Hauptausschussmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 13.05.2020
 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 5
Stellungnahmen der Fraktionen
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Information zu Änderungen in der CDU-Fraktion
 
Ö 9
Änderung der Vermietung von Räumen im Kulturhaus und in Dorfgemeinschaftshäusern
 
Ö 10
Gewährung eines Zuschusses an den Verein Hanseat Kultur-live e.V. Salzwedel für Unterhaltungsmaßnahmen im Objekt Altperverstraße 23
 
Ö 11
Beschluss über den Entwurf und die Auslegung der 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 15-94 "Gewerbe- und Industriegebiet Salzwedel-Nord"
 2020/124
Ö 12
Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplans Nr. 7-19 Pretzier "Gewerbegebiet Königstedter Weg"
 2020/125
Ö 13
Beschluss über die Aufstellung der 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8-92 (E) "Salzwedel Innenstadt"
 
Ö 14
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 40 "Wohngebiet Hoyersburger Straße" mit örtlicher Bauvorschrift
hierzu liegen die Anträge 06/2020 der SPD-Fraktion und 11/2019-2024 der Fraktion DIE LINKE. vor
 
Ö 15
Änderungsbeschluss zum Herstellungsbeschluss für die Rekonstruktion der Straßenbeleuchtung im Ortsteil Groß Wieblitz
 
Ö 16
Beantragung von EU-Fördermitteln über die Richtlinie RELE des Landes Sachsen-Anhalt für das Projekt "Erhalt der Schlossruine Tylsen"
 
Ö 17
Beantragung von Fördermitteln aus dem Regionalbudget für das Vorhaben "Instandsetzung/Sanierung des Tierparks Salzwedel"
 
Ö 18
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Ritze in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 2020/135
Ö 19
Informationsvorlage – Nachtrag Petition Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen
 
Ö 20
Antrag 07/2019 der Fraktion Bündnis 90/Grüne - Unterzeichnung der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ und Beitritt des Bündnisses „Kommunen für biologische Vielfalt“
 
Ö 21
Antrag 05/2019-2024 der Fraktion DIE LINKE - Verbot: Abbrennen von Feuerwerk in Salzwedeler Innenstadt
Antrag 01/2020 der SPD-Fraktion Hansestadt Salzwedel - "böllerfreie Zone"
 
Ö 22
Antrag 06/2019-2024 der Fraktion DIE LINKE - Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Feuerwehrleute
 
Ö 23
Antrag 09/2019-2024 der Fraktion DIE LINKE - Mehrgenerationenhaus
 
Ö 24
Antrag 16/2019 der SPD-Fraktion - Erarbeitung eines Klimaschutzkonzeptes
 
Ö 25
Antrag 05/2019 der Freien Fraktion - Verlegung des Weihnachtsmarktes auf dem Markplatz
 
Ö 26
Antrag 03/2020 der AfD-Fraktion - Einrichtung einer öffentlichen Toilette im Tierpark
 
Ö 27
Antrag 04/2020 der AfD-Fraktion - Prüfung zur Aufstellung eines Imbisswagens im Park des Friedens
 
Ö 28
Antrag 05/2020 der AfD-Fraktion - Umstellung der Parkordnung am Bahnhofsparkplatz auf Parkscheibe
 
Ö 29
Antrag 06/2020 der AfD-Fraktion - Prüfung Videoüberwachung an Schwerpunktstellen
 
Ö 30
Antrag 07/2020 der AfD-Fraktion - Errichtung von Werbetafeln zu attraktiven Sehenswürdigkeiten der Hansestadt im Bereich des Kreisels B 71, Schillerstraße beidseitig an den Schallschutzwänden
 
Ö 31
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 39
Termin der nächsten Sitzung