Sitzung
HA 08
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Kulturhaus Salzwedel, Kleiner Saal, Vor dem Neuperver Tor 10, 29410 Hansestadt Salzwedel
Datum
13.05.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Hauptausschussmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 08.04.2020
 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 5
Stellungnahmen der Fraktionen
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Umstufung K1005, Ortsteil Klein Gartz
 
Ö 9
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Jeebel in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 
Ö 10
5. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Salzwedel zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Jeetze"
 
Ö 11
Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 17 „Photovoltaik Fuchsberg 2"
 
Ö 12
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 40 "Wohngebiet Hoyersburger Straße" mit örtlicher Bauvorschrift
 
Ö 13
Antrag 02/2020 der SPD-Fraktion - befristete Steuerbefreiung für Hunde aus einem Salzwedeler Tierheim oder Tierschutzorganisation
 
Ö 14
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 30
Termin der nächsten Sitzung