Sitzung
HA 05
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, Hansezimmer, An der Mönchskirche 5, 29410 Hansestadt Salzwedel
Datum
08.01.2020
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Hauptausschussmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 11.12.2019
 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 5
Stellungnahmen der Fraktionen
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Antrag 15/2019 der SPD-Fraktion Einstellung von 10.000 EUR in den Haushalt 2020 zur Beseitigung von Schmierereien
 
Ö 9
Antrag 04/2019-2024 der Fraktion DIE LINKE. - Einstellung Investition Waldbad Liesten
 
Ö 10
Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020
 
Ö 11
Erörterung Beteiligungsbericht 2020
 
Ö 12
Annahme und Verwendung von Spenden und Sponsoring für das 23. Hansefest 2019
 
Ö 13
Annahme und Verwendung von Spenden und Sponsoring für den Tag des Ehrenamtes 2019
 
Ö 14
Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Hansestadt Salzwedel (Brandschutzbedarfsplan)
 
Ö 15
Annahme und Verwendung einer Spende
 
Ö 16
Kooperationsvereinbarung über die Errichtung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
 
Ö 17
Antrag 07/2019 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - "Beitritt zum Bündnis Kommunen für biologische Vielfalt"
 
Ö 18
Antrag 08/2019 BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN - "Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbechern"
 
Ö 19
Antrag 2/2019-2024 der Fraktion DIE LINKE. - Erhöhung der Sponsoring-Einnahmen
 
Ö 20
Antrag 08/2019 der Freien Fraktion - Aufhebung des Beschlusses 390/01 Erhebung von Vorausleistungen der Erschließungsbeiträge
 
Ö 21
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 29
Anfragen und Anregungen
 
N 30
Termin der nächsten Sitzung