Sitzung
Stadtrat-03
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus Salzwedel, Foyer, Vor dem Neuperver Tor 10, 29410 Hansestadt Salzwedel
Datum
11.12.2019
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Stadtratsmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 02.10.2019
 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 5
Stellungnahme der Fraktionen des Stadtrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Bestellung der/des Behindertenbeauftragten der Hansestadt Salzwedel
 
Ö 9
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Seniorenzentrum VITA gemeinnützige GmbH und Beschluss zum Jahresüberschuss 2018
 
Ö 10
Wirtschaftsplan 2020 - FUS Freizeit und Service Salzwedel GmbH
 
Ö 11
Berufung des stellvertretenden Stadtwehrleiters der Feuerwehr Salzwedel in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 
Ö 12
II. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Salzwedel – Sondernutzungsgebührensatzung –
 
Ö 13
Benennung von Mitgliedern für den Aufsichtsrat der Jeetze Landschaftssanierung GmbH i.L.
 
Ö 14
Beschluss über die Bestätigung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2011 der Hansestadt Salzwedel und Entlastung der Bürgermeisterin
 
Ö 15
Beschluss über die Bestätigung der Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2012 der Hansestadt Salzwedel und Entlastung der Bürgermeisterin
 
Ö 16
Beschluss über die Bestätigung des Jahresabschlusses 2013 der Hansestadt Salzwedel und Entlastung des Hauptverwaltungsbeamten
 
Ö 17
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Groß Chüden in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 
Ö 18
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Pretzier in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 
Ö 19
Akteneinsicht in den Kaufvertrag zum Stadtwald
 
Ö 20
Antrag 01/2019 der Freien-Fraktion - Gewährung einer dauerhaften Hilfe für das jährlich stattfindende Local-heroes Bundesfinale in Salzwedel
 
Ö 21
Antrag 03/2019 der Freien Fraktion - Ausschreibung des Betriebes des Tierheims in Hoyersburg
 
Ö 22
Antrag 07/2019 der SPD-Fraktion - Fahrradreparatursäulen
 
Ö 23
Antrag 13/2019 der SPD-Fraktion - Einrichtung des Systems "Sag's uns einfach" auf der Homepage der Stadt Salzwedel
 
Ö 24
Gemeinsamer Antrag 01/2019 Freien Fraktion, Fraktion DIE LINKE., Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Einrichtung Fachkräfte-Stipendium
 
Ö 25
Antrag 6/2019 der Freien Fraktion - Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
 
Ö 26
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 28
Anfragen und Anregungen
 
N 29
Termin der nächsten Sitzung