Sitzung
Stadtrat-02
Gremium
Stadtrat
Raum
Dorfgemeinschaftshaus Rockenthin, OT Rockenthin, 29410 Hansestadt Salzwedel
Datum
02.10.2019
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Stadtratsmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 03.07.2019
 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 5
Stellungnahme der Fraktionen des Stadtrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Benennung Ausschussmitglieder - Änderung durch die Fraktion DIE LINKE.
 
Ö 9
Bestellung der/des Behindertenbeauftragten der Hansestadt Salzwedel
 
Ö 10
Änderungssatzung zur Aufwandsentschädigungssatzung
hierzu liegt der Antrag 10/2019 der SPD-Fraktion vor
 
Ö 11
4. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Salzwedel zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Jeetze"
 
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der FUS Freizeit und Service Salzwedel GmbH
 
Ö 13
Jahresabschluss der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Salzwedel mbH 2018, Ergebnisverwendung und Entlastung der Geschäftsführung
 
Ö 14
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten Salzwedel"
 
Ö 15
Feststellungsbeschluss über den Flächennutzungsplan der Hansestadt Salzwedel (Abschließender Beschluss)
 
Ö 16
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Brietz in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 
Ö 17
Klage gegen die DB Netz AG auf Rechnungslegung für die Kostenbeteiligung der Hansestadt Salzwedel an den Bahnübergängen im Zuge des zweigleisigen Ausbaus der Bahnstrecke Stendal - Uelzen
 
Ö 18
Beteiligung der Hansestadt Salzwedel an der Aktion der Telekom "Wir jagen Funklöcher"
 
Ö 19
Antrag 04/2019 der SPD-Fraktion - Nutzung von Kaffee und Tee mit dem Transfair-Gütesiegel
 
Ö 20
Antrag 09/2019 der SPD-Fraktion - Einrichtung eines Bürgerhaushaltes zum Haushalt 2020
 
Ö 21
Antrag 11/2019 der SPD-Fraktion - Schaffung von Bundesfreiwilligenstellen an den fünf Grundschulen der Hansestadt Salzwedel
 
Ö 22
Antrag 02/2019 der Freien Fraktion - Erhöhung des Zuschusses Sportförderung nach § 6 Ziffer 13 der Hauptsatzung der Hansestadt Salzwedel auf 15,- EUR
 
Ö 23
Antrag 01/2019 der Fraktion Land bis Stadt - Prüfung der Vereinfachung der erlaubnisbedürfigen Sondernutzung, Überarbeitung der Gebühren für Sondernutzungen sowie Prüfung der Gebührenordnung
 
Ö 24
Antrag 12/2019 der SPD-Fraktion - Änderung der Geschäftsordnung
 
Ö 25
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 30
Anfragen und Anregungen
 
N 31
Termin der nächsten Sitzung