SessionNet | Stadtrat - 18.06.2025 - 18:00 Uhr

Sitzung

StR 07 2025

Gremium

Stadtrat

Raum

Kulturhaus Salzwedel, Foyer, Vor dem Neuperver Tor 10, 29410 Hansestadt Salzwedel

Datum

18.06.2025

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Einladung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Stadtratsmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Verpflichtung des Stadtratsmitgliedes T. Weimert
Ö 3	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 30.04.2025
Ö 5	Bericht des Bürgermeisters
Ö 6	Stellungnahme der Fraktionen des Stadtrates
Ö 7	Einwohnerfragestunde
Ö 8	Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 9	Feststellung der Veränderungen der Besetzung von Fachausschüssen und Betriebsausschuss KiTa		Feststellung der Veränderungen der Besetzung von Fachausschüssen und im Betriebsausschuss KiTa
Ö 10	2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen in den Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen im Gebiet der Hansestadt Salzwedel (Kostenbeitragssatzung)	2025/156	Vorlage 2. Änderung Kostenbeitragssatzung Hansestadt Salzwedel 2025 3 Anlage zu Kostenbeitragssatzung Vergleich Änderung 2025 4 Vergleich der Kostenbeiträge mit anderen Gemeinden aktualisiert 5 Zusammenfassung der Stellungnahmen der Gemeindeelternvertretung und der Träger 6 Antwort des Petitionsausschusses auf die am 10.04.2024 vom Stadtrat beschlossene Petition
Ö 11	Antrag 014/2024-2029 der Fraktion BfS/SPD; kostenfreie Parkregelung für E-Fahrzeuge in der Einheitsgemeinde Salzwedel		Antrag 014 kostenfreie Parkregelung für E-Fahrzeuge in der Einheitsgemeinde SAW KURZEINSCHÄTZUNG Fraktionsantrag 014 E-Autos
Ö 12	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 14	Anfragen und Anregungen
N 15	Termin der nächsten Sitzung