Sitzung
StR 06 2025
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus Salzwedel, Foyer, Vor dem Neuperver Tor 10, 29410 Hansestadt Salzwedel
Datum
30.04.2025
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Stadtratsmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 26.02.2025
 
Ö 4
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 5
Stellungnahme der Fraktionen des Stadtrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2035
Teil 2: prioritäre Gebiete (Arendseer Straße, Ernst-Thälmann-Straße, Uelzener Straße) und Ortsteile
 2024/067
Ö 9
Standortkonzept der Hansestadt Salzwedel zum Ausbau der Elektroladeinfrastruktur
 2024/098
Ö 10
Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (Vorhaben und Erschließungsplan) Nr. 25 Steinitz Kreisel Buß solar
 2024/075
Ö 11
Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (Vorhaben und Erschließungsplan) Nr. 10 - Erweiterung Stanzwerk
 2025/126
Ö 12
Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 26-99 „Kleinbahn/Lönsstraße“
 2025/127
Ö 13
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 44-25 und der 16. Änderung des Flächennutzungsplans – Feuerwehr Andorf
 2025/128
Ö 14
Feststellungsbeschluss über die 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Salzwedel (2020) - Photovoltaik Bahnlinie Rockenthin
 2025/133
Ö 15
Aufhebung der Gebührensatzung RPA
 2025/129
Ö 16
Neufassung der Friedhofssatzung für den Perver Friedhof und die kommunal bewirtschafteten Friedhöfe der Ortschaften der Hansestadt Salzwedel
 2025/135
Ö 17
Neufassung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Perver Friedhofs Salzwedel sowie für die kommunal bewirtschafteten Friedhöfe und Trauerhallen der Ortschaften der Hansestadt Salzwedel
 2025/136
Ö 17.1
Antrag 015/2024-2029 der BfS/SPD-Fraktion; Änderungsantrag zur Vorlage 2025/136
 
Ö 17.2
Einreichung der Ortsbgm. zur BV 135 u. 136
 
Ö 18
Beschluss des Integrierten Klimaschutzkonzeptes für die Hansestadt Salzwedel
 2025/141
Ö 19
Benennung Mitglieder Ausschuss UHV Jeetze
 2025/132
Ö 20
Benennung des ordentlichen Ausschussmitgliedes im Bau- und Verkehrsausschuss
 
Ö 21
Berufung und Abberufung sachkundiger Einwohner im Marketingausschuss
 
Ö 22
Antrag 012/2024-2029 der BfS/SPD-Fraktion; Vermarktung Stadtsiegel "Die Baumkuchenstadt Salzwedel"
 
Ö 23
Antrag 01-2025 der AfD-Fraktion, Prüfung Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung
 
Ö 24
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 25
Anfragen und Anregungen
 
N 26
Termin der nächsten Sitzung