Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Hauptausschussmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 12.02.2025

Bericht des Bürgermeisters

Stellungnahmen der Fraktionen

Einwohnerfragestunde

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse

Entwurf der Standortmethodik für Windenergieanlagen der Hansestadt Salzwedel

Antrag 002-2025 der Fraktion CDU/Salzwedel Land; Beratung zur Beschlussvorschlag BV 2024-052

Antrag 02-2025 der AfD-Fraktion, Sondergebiete für Windenergie auf Flächen für Wald

Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2035
Teil 2: prioritäre Gebiete (Arendseer Straße, Ernst-Thälmann-Straße, Uelzener Straße) und Ortsteile

Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (Vorhaben und Erschließungsplan) Nr. 25 Steinitz Kreisel Buß solar

Beschluss über den Entwurf und die Veröffentlichung der 7. Änderung des Flächennutzungsplans - ("Brückenstraße/Wiesenstraße")

Beschluss über den Entwurf und die Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (einschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 25 „Tiergarten Am Jeetzeufer“

Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (Vorhaben und Erschließungsplan) Nr. 10 - Erweiterung Stanzwerk

Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 26-99 „Kleinbahn/Lönsstraße“

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplan Nr. 44-25 und der 16. Änderung des Flächennutzungsplans – Feuerwehr Andorf

Feststellungsbeschluss über die 4. Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Salzwedel (2020) - Photovoltaik Bahnlinie Rockenthin

Aufhebung der Gebührensatzung RPA

Neufassung der Friedhofssatzung für den Perver Friedhof und die kommunal bewirtschafteten Friedhöfe der Ortschaften der Hansestadt Salzwedel

Einreichung der Ortsbgm. zur BV 135 u. 136

Neufassung der Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Perver Friedhofs Salzwedel sowie für die kommunal bewirtschafteten Friedhöfe und Trauerhallen der Ortschaften der Hansestadt Salzwedel

Antrag 015/2024-2029 der BfS/SPD-Fraktion; Änderungsantrag zur Vorlage 2025/136

Einreichung der Ortsbgm. zur BV 135 u. 136

Beschluss des Integrierten Klimaschutzkonzeptes für die Hansestadt Salzwedel

Antrag 012/2024-2029 der BfS/SPD-Fraktion; Vermarktung Stadtsiegel "Die Baumkuchenstadt Salzwedel"

Antrag 01-2025 der AfD-Fraktion, Prüfung Änderung Straßenreinigungsgebührensatzung

Anfragen und Anregungen

Anfragen und Anregungen

Termin der nächsten Sitzung