Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Hauptausschussmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 27.11.2024

Bericht des Bürgermeisters

Stellungnahmen der Fraktionen

Einwohnerfragestunde

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (Vorhaben und Erschließungsplan) Nr. 15 Pretzier – WI Energy Entwicklungs GmbH

Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (Vorhaben und Erschließungsplan) Nr. NN "Solarpark Brietz - Krumme Stücken"

Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. NN "Stappenbeck 191 (BBS)"

Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 24 Buchwitz – Enercity Erneuerbare GmbH

Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 39 Brietz Ort – WI Energy

Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 28 Königstedt - SOLVERDE Projektentwicklung GmbH

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Unterhaltung und Organisation der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Salzwedel

Satzung über das besondere Vorkaufsrecht Mahlsdorf "Neuer Feuerwehrstandort"

Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze der Hansestadt Salzwedel (Hebesatzsatzung)

Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes Jeetze (UHV)

Wirtschaftsplan 2025 - FUS Freizeit und Service Salzwedel GmbH

Beteiligungsbericht 2025 der Hansestadt Salzwedel

Erlass der Haushaltssatzung 2025 mit Haushaltsplan

Antrag 05/2024 der AfD-Fraktion, Zuschuss Pfotenhilfeverein

Antrag der Diakonie Altm. West; Unterstützung der Tafelausgabestelle

Antrag 03-2024 der Freien Fraktion; Herausnahme von Straßenbaumaßnahmen aus dem Haushalt

Antrag Förderverein Salzwedel e.V.; Unterstützung zur Durchführung Oratorium "Die Schöpfung"

Antrag Bürgermeisterhof e.V.; Anfrage zur Unterstützung betriebl. Gebäudeversicherung

Liste über Anträge der Fraktionen und Ortschaften zur Haushaltsplanung 2025

Teilnahme der Hansestadt Salzwedel am Bundesprogramm „Demokratie leben!“ mit einer Partnerschaft für Demokratie

Verlängerung des Optionszeitraumes zur Anwendung des § 2b UStG - Ermächtigungsbeschluss

Standortkonzept der Hansestadt Salzwedel zum Ausbau der Elektroladeinfrastruktur

Überplanmäßige Auszahlung Haushaltsjahr 2024 Projekt 111703H118 - Umbau ehem. Archivräume Rathaus

Mehrtägige Dienstreise des Bürgermeisters und von zwei Stadträten zum Internationalen Hansetag 2025 in Visby

Anfragen und Anregungen

Anfragen und Anregungen

Termin der nächsten Sitzung