Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Hauptausschussmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 21.08.2024

Bericht des Bürgermeisters

Stellungnahmen der Fraktionen

Einwohnerfragestunde

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse

Satzungsbeschluss: Feuerwehrgebührensatzung

Außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung: Ersatzbeschaffung KEF

Feststellung des Jahresabschlusses 2023 der Seniorenzentrum VITA gGmbH und Beschluss zum Jahresergebnis 2023

Jahresabschluss 2023 der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Salzwedel mbH, Ergebnisverwendung und Entlastung der Geschäftsführung

Mehrtägige Dienstreise des Bürgermeisters, einer Stadträtin und einer sachkundigen Einwohnerin zum Hansefest in Wesel

Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich Tätige

1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen in den Kindertageseinrichtungen und Tagespflegestellen im Gebiet der Hansestadt Salzwedel (Kostenbeitragssatzung)

Antrag 001-2024 der Fraktion Bündnis für Salzwedel/SPD „Wiedereinführung des Sozialausschusses“

Antrag 002-2024 der Fraktion Bündnis für Salzwedel/SPD, Einführung eines WhatsApp Kanals prüfen

Antrag 003-2024 der Fraktion Bündnis für Salzwedel/SPD „Ehrung langjähriger Verdienste“

Antrag 004-2024 der Fraktion Bündnis für Salzwedel/SPD; „Für grüne Vielfalt Bundesprogramm prüfen“

Antrag 006-2024 der Fraktion Bündnis für Salzwedel/SPD„Belebung der Innenstadt durch regelmäßige Ausrichtung eines Marktes“

Antrag 007-2024 der Fraktion Bündnis für Salzwedel/SPD; Errichtung einer Baumkuchenskulptur an der Kreuzung B71/B190

Antrag 1/2024-2029 der Fraktion DIE LINKE; Ausweisung von Pflanzflächen für private Initiativen

Anfragen und Anregungen

Anfragen und Anregungen

Termin der nächsten Sitzung