Sitzung
StR 001 2024
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus Salzwedel, Foyer, Vor dem Neuperver Tor 10, 29410 Hansestadt Salzwedel
Datum
10.07.2024
Zeit
18:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
|||
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Stadtratsmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit | ||
Ö 2 | Verpflichtung der Stadträte gemäß § 53 (2) KVG LSA Die Stadträte werden von dem an Jahren ältesten Mitglied des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten verpflichtet. | ||
Ö 3 | Wahl eines/einer Vorsitzenden des Stadtrates Die Wahl wird von dem an Jahren ältesten Mitglied des Stadtrates geleitet. Aus den Reihen der Stadträte werden Wahlhelfer benannt. | ||
Ö 4 | Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch den/die Stadtratsvorsitzende/n | ||
Ö 5 | Gültigkeit der Kommunalwahlen | 2024/001 | |
Ö 6 | Beschluss zur Geschäftsordnung | 2024/002 | |
Ö 7 | Wahl von zwei Stellvertretern des/der Vorsitzenden des Stadtrates in der Reihenfolge der Vertretungsbefugnis § 36 II KVG LSA | ||
Ö 8 | Bildung von Fraktionen Die im Stadtrat vertretenden Parteien/ Gruppen werden hiermit gebeten, spätestens in der Sitzung jeweils die Bildung einer Fraktion bekanntzugeben und die Mitglieder der Fraktion sowie den/die Fraktionsvorsitzenden schriftlich zu benennen | ||
Ö 9 | Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse und des Ausschusses für Finanzen und Vergaben (§ 5 Abs. 5 der Hauptsatzung der Hansestadt Salzwedel) | ||
Ö 10 | Benennung der Ausschussmitglieder nach § 47 Abs. 1 KVG LSA (Hauptausschuss, Ausschuss für Finanzen und Vergaben, Ausschuss für Bau und Verkehr, Ausschuss für Ökologie, Stadtmarketing und Standortentwicklung, Betriebsausschuss des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten Salzwedel") | ||
Ö 11 | Bestellung der Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten Salzwedel" | 2024/003 | |
Ö 12 | Berufung der sachkundigen Einwohner | 2024/009 | |
Ö 13 | Benennung und Bestellung der durch die Hansestadt Salzwedel zu besetzenden Aufsichtsräte (Seniorenzentrum Vita gGmbH, Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Salzwedel mbH, FUS Freizeit und Service GmbH) | 2024/008 | |
Ö 14 | Wahl von 4 Vertretern der Hansestadt Salzwedel in die Verbandsversammlung des VKWA und Bestimmung namentlicher Vertreter | 2024/005 | |
Ö 15 | Wahl eines Vertreters der Hansestadt Salzwedel in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Altmärkischer Regionalmarketing- und Tourismusverband" | 2024/007 | |
Ö 16 | Benennung Mitglieder Verbandsversammlung und Ausschuss UHV Jeetze | 2024/004 | |
Ö 17 | Anfragen und Anregungen | ||
Ö 18 | Termin der nächsten Sitzung |