Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Stadtratsmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Bericht des Bürgermeisters

Stellungnahme der Fraktionen des Stadtrates

Einwohnerfragestunde

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse

Bericht der ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten

Beschluss zur Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 10.04.24 - 2024/702

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 24 "Sondergebiet Biogasanlage Böddenstedt"

Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 24 "Sondergebiet Biogasanlage Böddenstedt"

Änderung der Gestaltungssatzung der Stadt Salzwedel vom 12.04.2001

Satzungsbeschluss über die Ergänzungssatzung Nr. 2 "Andorf"

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Antrag auf kostenfeie Nutzung der städtischen Bäder

Jahresabschluss 2023 der FUS Freizeit und Service Salzwedel GmbH

Aufhebung des Beschlusses 2023/644 (WP 2024) und Beschluss zum Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten Salzwedel"

6. Satzung zur Änderung der Benutzersatzung über den Betrieb und die Benutzung von Kindertageseinrichtungen im Eigenbetrieb "Kindertagesstätten Salzwedel"

Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Henningen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Henningen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Chüttlitz in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Buchwitz in das Ehrenbeamtenverhältni auf Zeit

Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Pretzier in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Pretzier in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Kl. Gartz in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Überplanmäßige Auszahlung Haushaltsjahr 2024 und überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung Haushaltsjahr 2025 Ausstattungen Gaststätte / Küche Kulturhaus - Projekt 573103A220

Durchführung Bürgerhaushaltsverfahren

Übergabe der Rechnungsprüfung an den Altmarkkreis Salzwedel

Beratung und Beschlussfassung über die Beanstandungsverfügung der Kommunalaufsicht zum Widerspruch des Bürgermeisters vom 13.11.2023, Beanstandungsverfügung wird nachgereicht

Beschluss Erarbeitung eines Konzeptes zur Weiterentwicklung /Umgestaltung unseres Tierparks: Antrag 01/2024 der AfD-Schaffung einer öffentl. komb. Behindertentoilette im Tierpark; Antrag 01-2024 der SPD/Dorf bis Stadt-Erarbeitung eines Konzeptes zur

Antrag 03-2024 der AfD-Fraktion; Bau einer geschlossenen Abstellanlage für Fahrräder am Bahnhof

Anfragen und Anregungen

Anfragen und Anregungen

Termin der nächsten Sitzung