Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Hauptausschussmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 03.04.2024

Bericht des Bürgermeisters

Stellungnahmen der Fraktionen

Einwohnerfragestunde

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse

Beschluss zur Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 10.04.24 - 2024/702

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 24 "Sondergebiet Biogasanlage Böddenstedt"

Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 24 "Sondergebiet Biogasanlage Böddenstedt"

Änderung der Gestaltungssatzung der Stadt Salzwedel vom 12.04.2001

Aufhebung des Beschlusses 2023/644 (WP 2024) und Beschluss zum Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten Salzwedel"

6. Satzung zur Änderung der Benutzersatzung über den Betrieb und die Benutzung von Kindertageseinrichtungen im Eigenbetrieb "Kindertagesstätten Salzwedel"

Satzungsbeschluss über die Ergänzungssatzung Nr. 2 "Andorf"

Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Henningen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Henningen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Chüttlitz in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Buchwitz in das Ehrenbeamtenverhältni auf Zeit

Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Pretzier in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Pretzier in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Berufung des stellv. Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Kl. Gartz in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss über den Entwurf und die Auslegung der 4. Änderung des Flächennutzungsplans - Photovoltaik Bahnlinie Rockenthin

Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 21 "Photovoltaik Bahnlinie Rockenthin"

Durchführung Bürgerhaushaltsverfahren

Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

Antrag auf kostenfeie Nutzung der städtischen Bäder

Annahme einer Spende für den Eigenbetrieb "Kindertagesstätten Salzwedel"

Annahme einer Spende

Annahme einer Spende für die Freiwillige Feuerwehr Langenapel

Annahme einer Spende aus dem Jahresempfang 2024

Annahme einer Spende aus dem Jahresempfang 2024

Annahme und Verwendung von Spenden für den Jahresempfang 2024

Übergabe der Rechnungsprüfung an den Altmarkkreis Salzwedel

Beschluss Erarbeitung eines Konzeptes zur Weiterentwicklung /Umgestaltung unseres Tierparks: Antrag 01/2024 der AfD-Schaffung einer öffentl. komb. Behindertentoilette im Tierpark; Antrag 01-2024 der SPD/Dorf bis Stadt-Erarbeitung eines Konzeptes zur Umgestaltung des Tierparks

Antrag 03-2024 der AfD-Fraktion; Bau einer geschlossenen Abstellanlage für Fahrräder am Bahnhof

Anfragen und Anregungen

Anfragen und Anregungen

Termin der nächsten Sitzung