SessionNet | Ausschuss für Verkehr, Feuerschutz und Ökologie - 28.11.2023 - 18:00 Uhr

Sitzung

VA 018 2023

Gremium

Ausschuss für Verkehr, Feuerschutz und Ökologie

Raum

Kulturhaus Salzwedel, Seminarraum 10, Vor dem Neuperver Tor 10, 29410 Hansestadt Salzwedel

Datum

28.11.2023

Zeit

18:00 Uhr

Öffentliche Einladung

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit und damit der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2023
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bericht der Verwaltung
Ö 6	Dauerhafte Sondernutzungsgebührenbefreiung für die Aufstellung von Tischen und Stühlen im unmittelbaren Bereich von Verkaufs- bzw. Bewirtungsstätten sowie für Werbe- und Warenauslagen vor Geschäften	2023/676	Vorlage Sondernutzungsgebührensatzung Kenntnisnahme Änderungen rot Sondernutzungsgebührensatzung NEU Beschlussgegenstand Stand 15.11.2023
Ö 7	Berufung des Stellvertrenden Ortswehrleiters der FF Gr. Chüden in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit	2023/154	Vorlage
Ö 8	Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Cheine in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit	2023/679	Vorlage
Ö 9	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Gerstedt in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit	2023/680	Vorlage
Ö 10	Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Osterwohle in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit	2023/681	Vorlage
Ö 11	Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Deutliche Verminderung der Mäheinsätze auf städtischen Grünflächen"		Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN Verminderung der Mäheinsätze auf städtischen Grünflächen
Ö 12	Anfragen und Anregungen
Nicht öffentlicher Teil:
N 13	Anfragen und Anregungen
N 14	Termin der nächsten Sitzung