Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Hauptausschussmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 20.09.2023

Bericht des Bürgermeisters

Stellungnahmen der Fraktionen

Einwohnerfragestunde

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse

Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Seniorenzentrum VITA gGmbH, Ergebnisverwendung und Entlastung der Geschäftsführung und des Aufsichtsrates

Jahresabschluss 2022 der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Salzwedel mbH, Ergebnisverwendung und Entlastung der Geschäftsführung

Beschluss über den Entwurf und die Auslegung der Ergänzungssatzung Nr. 2 Andorf

Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 19 "Photovoltaik Maxdorf"

Gesamträumliches Konzept für Photovoltaik-Freiflächenanlagen der Hansestadt Salzwedel 2023

Feststellungsbeschluss über die 2. Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Salzwedel (2020) – Photovoltaik Maxdorf

Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan (einschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 19 "Photovoltaik Maxdorf"

8. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Salzwedel zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Jeetze"

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 42-23 "Psychiatrisches Pflegeheim"

Beschluss über den Entwurf und die Veröffentlichung der 3. Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Salzwedel (2020) - Gewerbeerweiterung Brückenstraße

Beschluss über die Erweiterung des Geltungsbereichs und den Entwurf und die Veröffentlichung der 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplans Nr. 7-91 "Brückenstraße"

Bezuschussungsverfahren - Beseitigung von Sprühschäden ( Graffiti)

Neufassung der Satzung über die Unterhaltung und Organisation der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Salzwedel (Feuerwehrsatzung)

Verkehrsplanerische /-lenkende Maßnahmen – Beibehaltung des Einrichtungsverkehrs in der St.-Georg-Straße

Nachwahl Vertreter Verbandsversammlung VKWA

Übergabe der Rechnungsprüfung an den Altmarkkreis Salzwedel

Beschluss über die Aufstellung der 9. Änderung des Flächennutzungsplans - Sonderbaufläche Einzelhandel - Lüneburger Straße 5

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 43-23 "Einkaufsmarkt Lüneburger Straße 5"

Neufassung der Hauptsatzung

Verkehrsplanerische /-lenkende Maßnahmen – Ausweitung der Fußgängerzone Innenstadt

Antrag 01/23 der Fraktion SPD/Dorf bis Stadt "Einweg-Verpackungsmüll für Lebensmittel im öffentlichen Raum"

Antrag 06/23 der Fraktion SPD/Dorf bis Stadt "Entwerfen einer Ehrenordnung"

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Einführung einer Klimawirkungsprüfung"

Anfragen und Anregungen

Anfragen und Anregungen

Termin der nächsten Sitzung