Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Hauptausschussmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 12.07.2023

Bericht des Bürgermeisters

Stellungnahmen der Fraktionen

Einwohnerfragestunde

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse

Erhebung bzw. Neuregelung von Nutzungsentgelten für die Nutzung von kommunalen Grundstücken

Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten Salzwedel"

5. Satzung zur Änderung der Satzung über den Betrieb und die Benutzung von Kindertageseinrichtungen im Eigenbetrieb "Kindertagesstätten Salzwedel"

Aufhebungssatzung zur Satzung über die Unterbringung Obdachloser in der Hansestadt Salzwedel vom 03.06.2015

Jahresabschluss 2022 der FUS Freizeit und Service Salzwedel GmbH

Änderung der Feuerwehr-Aufwandsentschädigungssatzung

7. Änderung des Flächennutzungsplans - Brückenstraße / Wiesenstraße

Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (einschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 25 "Tiergarten Am Jeetzeufer"

Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 17 "Photovoltaik Fuchsberg 2"

Feststellungsbeschluss über die 1. Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Salzwedel (2020) – Photovoltaik Fuchsberg 2

Satzungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan (Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 17 "Photovoltaik Fuchsberg 2"

Berufung des Stellvertrenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Tylsen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Verwendung der Spenden aus dem Neujahrsempfang 2023

Feststellungsbeschluss über die 6. Änderung des Flächennutzungsplans der Hansestadt Salzwedel (2020) Sonderbaufläche - Biogasanlage Böddenstedt

Zweckvereinbarung zwischen der Hansestadt Salzwedel und dem Altmarkreis Salzwedel zur tem-porären Zusammenarbeit bei der Überwachung der innerörtlich zulässigen Höchstgeschwindigkeit

Antrag auf kostenfreie Nutzung der städtischen Bäder

Beschluss über den Entwurf und die Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (einschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 18 "Photovoltaik Hoyersburger Straße"

Annahme des Vertragsangebots vom 23.05.2023 zur finanziellen Beteiligung nach § 6 Abs.1 EEG

Anfragen und Anregungen