Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Hauptausschussmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 24.05.2023

Bericht des Bürgermeisters

Stellungnahmen der Fraktionen

Einwohnerfragestunde

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse

1.Änderung zu BV 2023/548 über die außerplanmäßige Auszahlung eines Investitionszuschusses an den Eigenbetrieb "Kindertagesstätten Salzwedel"

Annahme einer Spende

Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 24 "Sondergebiet Biogas Böddenstedt"

Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 41-22 "Wohngebiet Am Gesundbrunnen"

Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Hansestadt Salzwedel (Brandschutzbedarfsplan)

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 1-23 Stappenbeck "Gewerbegebiet zur Klauskirche 2"

Widmung "Bergschlossstraße" in der Hansestadt Salzwedel

Redaktionelle Änderung ab dem 01.01.2023 der Miettarife für Kulturhaus und Mönchskirche

Annahme einer Spende für das Jubiläum der Löschgruppe Rockenthin

Überplanmäßige Auszahlung Haushaltsjahr 2023 Neubau FW-Gerätehaus Stützpunktbereich F - Projekt 126102H069

Antrag der Fraktion Salzwedel Land "Nutzung der Geothermie"

Antrag der Fraktion Salzwedel Land "Erarbeitung eines Straßenbestandsverzeichnisses"

Anfragen und Anregungen

Anfragen und Anregungen

Termin der nächsten Sitzung