Sitzung
VA 014 2023
Gremium
Ausschuss für Verkehr, Feuerschutz und Ökologie
Raum
Kulturhaus Salzwedel, Kleiner Saal, Vor dem Neuperver Tor 10, 29410 Hansestadt Salzwedel
Datum
04.04.2023
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit und damit der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.01.2023
 
Ö 4
Einwohnerfragestunde
 
Ö 5
Bericht der Verwaltung
 
Ö 6
Herstellungsbeschluss - Grundhafter Ausbau der Lönsstraße
 2023/493
Ö 7
Herstellungsbeschluss für den Ausbau der Kleinen Straße
 2023/518
Ö 8
Herstellungsbeschluss zur Erneuerung Durchgang Wollweber Str. und Goethe Str.
 2023/520
Ö 9
Herstellungsbeschluss für den Ausbau eines Abschnittes - An der Katharinenkirche
 2023/521
Ö 10
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Riebau in des Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 2023/526
Ö 11
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Langenapel in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 2023/527
Ö 12
Berufung der Orstwehrleiterin der Ortsfeuerwehr Jeebel in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 2023/528
Ö 13
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Steinitz in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 2023/529
Ö 14
Verkehrsplanerische /-lenkende Maßnahmen – Einrichtungsverkehr St.-Georg-Straße
 2023/532
Ö 15
Antrag 14/22 der Fraktion SPD/Dorf bis Stadt "Bereitstellung einer Hundewiese"
 
Ö 16
Antrag 27/2019-2024 der Fraktion DIE LINKE "Gewerbe-Parkausweis"
 
Ö 17
Antrag 28/2019-2024 der Fraktion DIE LINKE "Ablehnung von Zirkusgastspielen mit Wildtieren"
 
Ö 18
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
Anfragen und Anregungen
 
N 20
Termin der nächsten Sitzung