Sitzung
HA 036 2023
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Rathaus, Hansezimmer, An der Mönchskirche 5, 29410 Hansestadt Salzwedel
Datum
12.04.2023
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Hauptausschussmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 01.02.2023
 
Ö 5
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 6
Stellungnahmen der Fraktionen
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 9
Herstellungsbeschluss - Grundhafter Ausbau der Lönsstraße
 2023/493
Ö 10
Herstellungsbeschluss für den Ausbau der Kleinen Straße
 2023/518
Ö 11
Herstellungsbeschluss zur Erneuerung Durchgang Wollweber Str. und Goethe Str.
 2023/520
Ö 12
Herstellungsbeschluss für den Ausbau eines Abschnittes - An der Katharinenkirche
 2023/521
Ö 13
Aktualisierung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes -
Einzelmaßnahme im Teilbereich Arendseer Straße
 2023/524
Ö 14
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Riebau in des Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 2023/526
Ö 15
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Langenapel in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 2023/527
Ö 16
Berufung der Orstwehrleiterin der Ortsfeuerwehr Jeebel in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 2023/528
Ö 17
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Steinitz in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 2023/529
Ö 18
Beschluss über den Entwurf und die Auslegung der 6. Änderung des Flächennutzungsplans - Sonderbaufläche Biogasanlage Böddenstedt
 2023/530
Ö 19
Richtlinie der Hansestadt Salzwedel über die Förderung der organisierten Kinder- und Jugendarbeit
 2023/531
Ö 20
Verkehrsplanerische /-lenkende Maßnahmen – Einrichtungsverkehr St.-Georg-Straße
 2023/532
Ö 21
Beschluss über den Entwurf und die Auslegung der 2. Änderung des Flächennutzungsplans - Photovoltaik Maxdorf
 2023/533
Ö 22
Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 19 "Photovoltaik Maxdorf"
 2023/534
Ö 23
Aufhebung Sperrvermerk für das Produkt 561401 Schutzmaßnahmen Klima
 2023/535
Ö 24
Vorschlagsliste für Schöffen für die Amtsjahre 2024 – 2028
 2023/536
Ö 25
Wirtschaftsplan 2023 Eigenbetrieb Kindertagesstätten Salzwedel/Beitrittsbeschluss
 2023/547
Ö 26
Außerplanmäßige Auszahlung eines Investitionszuschusses an den Eigenbetrieb "Kindertagesstätten Salzwedel"
 2023/548
Ö 27
Änderung des Wirtschaftsplanes 2023 für den Eigenbetrieb "Kindertagesstätten Salzwedel"
 2023/538
Ö 28
Mehrtägige Dienstreise des Bürgermeisters und eines Stadtratsmitgliedes zum Hansetag Torun
 2023/539
Ö 29
Antrag 14/22 der Fraktion SPD/Dorf bis Stadt "Bereitstellung einer Hundewiese"
 
Ö 30
Antrag 28/2019-2024 der Fraktion DIE LINKE "Ablehnung von Zirkusgastspielen mit Wildtieren"
 
Ö 31
Anfragen und Anregungen