Sitzung
HA 031 2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Kulturhaus Salzwedel, Kleiner Saal, Vor dem Neuperver Tor 10, 29410 Hansestadt Salzwedel
Datum
06.07.2022
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Hauptausschussmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 01.06.2022
 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 5
Stellungnahmen der Fraktionen
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 41-22 "Wohngebiet Am Gesundbrunnen"
 2022/391
Ö 9
Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2022 mit Nachtragshaushaltsplan
 2022/396
Ö 10
Beschluss über die Aufstellung eines gesamträumlichen Gemeindekonzeptes für Photovoltaik-Freiflächenanlagen (PVFA) der Hansestadt Salzwedel
 2022/398
Ö 11
Berufung Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Osterwohle in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 2022/402
Ö 12
Berufung Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Tylsen in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 2022/403
Ö 13
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Ritze in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 2022/404
Ö 14
Berufung Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Klein Gartz in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 2022/405
Ö 15
Aufhebung der Klubraum- und Sportlerunterkunftssatzung
 2022/410
Ö 16
Aufwandsentschädigung für den/die Bürgermeister/in
 2022/411
Ö 17
Aufhebung des Sperrvermerkes im Haushalt 2022 - „Lönsstraße“
 2022/412
Ö 18
Antrag der AfD-Fraktion "Kostenlose Nutzung der Schwimmbäder und der Schwimmhalle Salzwedel durch Mitgliederinnen und Mitglieder des THW Ortsverbandes Salzwedel"
 
Ö 19
Antrag der SPD-Fraktion "Überarbeitung der Satzungen 102019 und 102034
 
Ö 20
Antrag der SPD-Fraktion "Aufstellung und Kennzeichnung von Mitfahrbänken"
 
Ö 21
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 32
Anfragen und Anregungen
 
N 33
Termin der nächsten Sitzung