Sitzung
StR 022 2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus Salzwedel, Großer Saal, Vor dem Neuperver Tor 10, 29410 Hansestadt Salzwedel
Datum
02.11.2022
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Stadtratsmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 21.09.2022
 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 5
Stellungnahme der Fraktionen des Stadtrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Abberufung sachkundiger Einwohner
 
Ö 9
Erlass der Gefahrenabwehrverordnung der Hansestadt Salzwedel
 2022/422/1
Ö 10
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 40-20 "Wohngebiet Hoyersburger Straße"
 2022/444
Ö 11
Erlass der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2022 mit Nachtragshaushaltsplan
 2022/445
Ö 12
6. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Salzwedel
 2022/446
Ö 13
7. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Salzwedel zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Jeetze"
 2022/447
Ö 14
Jahresabschluss der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Salzwedel mbH 2021, Ergebnisverwendung und Entlastung der Geschäftsführung
 2022/459
Ö 15
Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN "Erleichterung der Montage von Solaranlagen"
 
Ö 16
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
Anfragen und Anregungen
 
N 18
Termin der nächsten Sitzung