Sitzung
StR 021 2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus Salzwedel, Großer Saal, Vor dem Neuperver Tor 10, 29410 Hansestadt Salzwedel
Datum
21.09.2022
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Stadtratsmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 13.07.2022
 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 5
Stellungnahme der Fraktionen des Stadtrates
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Beschluss über die Aufstellung der 4. Änderung des Flächennutzungsplans - Photovoltaik Bahnlinie Rockenthin
 2021/330
Ö 9
Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (einschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 21 „Photovoltaik Bahnlinie Rockenthin"
 2021/331
Ö 10
Ergänzung zur Anwendung des Erleichterungserlasses über rückständige Jahresabschlüsse
 2022/409
Ö 11
Finanzielle Beteiligung von Ortschaften der Hansestadt Salzwedel gem. § 6 des Gesetzes für den Ausbau erneuerbarer Energien (EEG 2021)
 2022/419
Ö 12
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Seniorenzentrum VITA gGmbH und Beschluss zun Jahresergebnis 2020
 2022/420
Ö 13
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Seniorenzentrum VITA gGmbH und Beschluss zum Jahresergebnis 2021
 2022/421
Ö 14
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Benkendorf in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 2022/427
Ö 15
Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Mahlsdorf in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 2022/428
Ö 16
Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Mahlsdorf in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit
 2022/433
Ö 17
Beantragung von Fördermitteln aus dem Regionalbudget für das Vorhaben "Gestaltung des Umfeldes am Dorfteich im Ortsteil Brewitz und Reinigung des Teiches"
 2022/431
Ö 18
Unterstützung des Vereins Pfotenhilfe e.V.
 2022/432
Ö 19
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung – Mannschaftstransportfahrzeug OFw Cheine
 2022/442
Ö 20
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung – Mannschaftstransportfahrzeug OFw Mahlsdorf
 2022/443
Ö 21
Antrag des Stadtrates Marco Heide "Sanierung Waldbad Liesten"
 
Ö 22
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 29
Anfragen und Anregungen
 
N 30
Termin der nächsten Sitzung