Sitzung
HA 026 2022
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Kulturhaus Salzwedel, Kleiner Saal, Vor dem Neuperver Tor 10, 29410 Hansestadt Salzwedel
Datum
15.03.2022
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Hauptausschussmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 26.01.2022
 
Ö 4
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 5
Stellungnahmen der Fraktionen
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 8
Beschluss über die Aufstellung der 5. Änderung des Flächennutzungsplans - Photovoltaik Bahnlinie Ritze
 2022/352
Ö 9
Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (einschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 22 „Photovoltaik Bahnlinie Ritze"
 2022/353
Ö 10
I. Satzung zur Änderung der Neufassung der Satzung über die Unterhaltung und Organisation der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Salzwedel (Feuerwehrsatzung)
 2022/360
Ö 11
Dienstreisegenehmigung der Bürgermeisterin
 2022/361
Ö 12
Erlass der Haushaltssatzung 2022 mit Haushaltsplan
 2022/362
Ö 13
Erörterung Beteiligungsbericht 2022
 2022/363
Ö 14
Ermächtigung der Bürgermeisterin, verbindlich den Bedarf "Rüstwagen" zur Landesbeschaffung anzumelden
 2022/364
Ö 15
Annahme und Verwendung von Spenden für die Vereinsförderung
 2022/366
Ö 16
Antrag der SPD-Fraktion "Stadtführungen von Schulgruppen"
 Antrag_2022/019
Ö 17
Antrag der SPD-Fraktion "Beschaffung von Laubcontainern"
 Antrag_2022/020
Ö 18
Antrag der SPD-Fraktion "Einführung eines Jugendbeirates"
 Antrag_2022/022
Ö 19
Antrag der Fraktionen DIE LINKE., Freie Fraktion und BÜNDNIS90/Die Grünen "Bürgermeister-Wahl"
 Antrag_2022/023
Ö 20
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 27
Anfragen und Anregungen
 
N 30
Termin der nächsten Sitzung