Sitzung
StR 019 2022
Gremium
Stadtrat
Raum
Kulturhaus Salzwedel, Großer Saal, Vor dem Neuperver Tor 10, 29410 Hansestadt Salzwedel
Datum
22.03.2022
Zeit
18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Stadtratsmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung von Herrn Toni Winkelmann als Stadtrat
 
Ö 3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
 
Ö 4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 02.02.2022
 
Ö 5
Bericht der Bürgermeisterin
 
Ö 6
Stellungnahme der Fraktionen des Stadtrates
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 9
Antrag der Fraktion SPD/Dorf bis Stadt "Zusammensetzung der Ausschüsse"
 
Ö 10
Antrag der Fraktion SPD/Dorf bis Stadt "Vergabe der Ausschussvorsitze"
 
Ö 11
Antrag der Fraktion Salzwedel Land "Abberufung der Sachkundigen Bürger"
 
Ö 12
Beschluss über die Aufstellung der 5. Änderung des Flächennutzungsplans - Photovoltaik Bahnlinie Ritze
 2022/352
Ö 13
Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (einschließlich Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 22 „Photovoltaik Bahnlinie Ritze"
 2022/353
Ö 14
I. Satzung zur Änderung der Neufassung der Satzung über die Unterhaltung und Organisation der Freiwilligen Feuerwehr der Hansestadt Salzwedel (Feuerwehrsatzung)
 2022/360
Ö 15
Erörterung Beteiligungsbericht 2022
 2022/363
Ö 16
Ermächtigung der Bürgermeisterin, verbindlich den Bedarf "Rüstwagen" zur Landesbeschaffung anzumelden
 2022/364
Ö 17
Antrag der SPD-Fraktion "Einführung eines Jugendbeirates"
 Antrag_2022/022
Ö 18
Antrag der Fraktionen DIE LINKE., Freie Fraktion und BÜNDNIS90/Die Grünen "Bürgermeister-Wahl"
 Antrag_2022/023
Ö 19
Anfragen und Anregungen
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
Anfragen und Anregungen
 
N 23
Termin der nächsten Sitzung