Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Hauptausschussmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 11.12.2019

Bericht der Bürgermeisterin

Stellungnahmen der Fraktionen

Einwohnerfragestunde

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse

Antrag 15/2019 der SPD-Fraktion Einstellung von 10.000 EUR in den Haushalt 2020 zur Beseitigung von Schmierereien

Antrag 04/2019-2024 der Fraktion DIE LINKE. - Einstellung Investition Waldbad Liesten

Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2020

Erörterung Beteiligungsbericht 2020

Annahme und Verwendung von Spenden und Sponsoring für das 23. Hansefest 2019

Annahme und Verwendung von Spenden und Sponsoring für den Tag des Ehrenamtes 2019

Risikoanalyse und Brandschutzbedarf der Hansestadt Salzwedel (Brandschutzbedarfsplan)

Annahme und Verwendung einer Spende

Kooperationsvereinbarung über die Errichtung von Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

Antrag 07/2019 der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - "Beitritt zum Bündnis Kommunen für biologische Vielfalt"

Antrag 08/2019 BÜNDNIS/90 DIE GRÜNEN - "Aufstellung von Abfallbehältern mit Aschenbechern"

Antrag 2/2019-2024 der Fraktion DIE LINKE. - Erhöhung der Sponsoring-Einnahmen

Antrag 08/2019 der Freien Fraktion - Aufhebung des Beschlusses 390/01 Erhebung von Vorausleistungen der Erschließungsbeiträge

Anfragen und Anregungen

Anfragen und Anregungen

Termin der nächsten Sitzung