SessionNet | Stadtrat - 02.10.2019

Sitzung

Stadtrat-02

Gremium

Stadtrat

Raum

Dorfgemeinschaftshaus Rockenthin, OT Rockenthin, 29410 Hansestadt Salzwedel

Datum

02.10.2019

Zeit

18:00 Uhr

Vorlage: 2019/029

Vorlage: 2019/017

Vorlage: 2019/010

Vorlage: 2019/028

Vorlage: 2019/027

Vorlage: 2019/016

Vorlage: 2019/08

Vorlage: 2019/033

Vorlage: 2019/036

Informationen

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Stadtratsmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit

Ö 2 TexteÄnderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3 TexteGenehmigung der Niederschrift der Sitzung des Stadtrates vom 03.07.2019

Ö 4 TexteBericht der Bürgermeisterin

Ö 5 TexteStellungnahme der Fraktionen des Stadtrates

Ö 6 TexteEinwohnerfragestunde

Ö 7 TexteBekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 8 TexteBenennung Ausschussmitglieder - Änderung durch die Fraktion DIE LINKE.

Ö 9 TexteBestellung der/des Behindertenbeauftragten der Hansestadt Salzwedel

Ö 10 TexteÄnderungssatzung zur Aufwandsentschädigungssatzunghierzu liegt der Antrag 10/2019 der SPD-Fraktion vor

Ö 11 Texte4. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Salzwedel zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes "Jeetze"

Ö 12 TexteFeststellung des Jahresabschlusses 2018 der FUS Freizeit und Service Salzwedel GmbH

Ö 13 TexteJahresabschluss der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Salzwedel mbH 2018, Ergebnisverwendung und Entlastung der Geschäftsführung

Ö 14 TexteWirtschaftsplan des Eigenbetriebes "Kindertagesstätten Salzwedel"

Ö 15 TexteFeststellungsbeschluss über den Flächennutzungsplan der Hansestadt Salzwedel (Abschließender Beschluss)

Ö 16 TexteBerufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Brietz in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Ö 17 TexteKlage gegen die DB Netz AG auf Rechnungslegung für die Kostenbeteiligung der Hansestadt Salzwedel an den Bahnübergängen im Zuge des zweigleisigen Ausbaus der Bahnstrecke Stendal - Uelzen

Ö 18 TexteBeteiligung der Hansestadt Salzwedel an der Aktion der Telekom "Wir jagen Funklöcher"

Ö 19 TexteAntrag 04/2019 der SPD-Fraktion - Nutzung von Kaffee und Tee mit dem Transfair-Gütesiegel

Ö 20 TexteAntrag 09/2019 der SPD-Fraktion - Einrichtung eines Bürgerhaushaltes zum Haushalt 2020

Ö 21 TexteAntrag 11/2019 der SPD-Fraktion - Schaffung von Bundesfreiwilligenstellen an den fünf Grundschulen der Hansestadt Salzwedel

Ö 22 TexteAntrag 02/2019 der Freien Fraktion - Erhöhung des Zuschusses Sportförderung nach § 6 Ziffer 13 der Hauptsatzung der Hansestadt Salzwedel auf 15,- EUR

Ö 23 TexteAntrag 01/2019 der Fraktion Land bis Stadt - Prüfung der Vereinfachung der erlaubnisbedürfigen Sondernutzung, Überarbeitung der Gebühren für Sondernutzungen sowie Prüfung der Gebührenordnung

Ö 24 TexteAntrag 12/2019 der SPD-Fraktion - Änderung der Geschäftsordnung

Ö 25 TexteAnfragen und Anregungen

Nicht öffentlicher Teil:

N 30 TexteAnfragen und Anregungen

N 31 TexteTermin der nächsten Sitzung