Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie der zahlenmäßigen Anwesenheit der Hauptausschussmitglieder und damit der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses vom 01.02.2023

Bericht des Bürgermeisters

Stellungnahmen der Fraktionen

Einwohnerfragestunde

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse

Herstellungsbeschluss - Grundhafter Ausbau der Lönsstraße

Herstellungsbeschluss für den Ausbau der Kleinen Straße

Herstellungsbeschluss zur Erneuerung Durchgang Wollweber Str. und Goethe Str.

Herstellungsbeschluss für den Ausbau eines Abschnittes - An der Katharinenkirche

Aktualisierung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes -
Einzelmaßnahme im Teilbereich Arendseer Straße

Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Riebau in des Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Berufung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Langenapel in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Berufung der Orstwehrleiterin der Ortsfeuerwehr Jeebel in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Berufung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Steinitz in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit

Beschluss über den Entwurf und die Auslegung der 6. Änderung des Flächennutzungsplans - Sonderbaufläche Biogasanlage Böddenstedt

Richtlinie der Hansestadt Salzwedel über die Förderung der organisierten Kinder- und Jugendarbeit

Verkehrsplanerische /-lenkende Maßnahmen – Einrichtungsverkehr St.-Georg-Straße

Beschluss über den Entwurf und die Auslegung der 2. Änderung des Flächennutzungsplans - Photovoltaik Maxdorf

Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans (Vorhaben- und Erschließungsplan) Nr. 19 "Photovoltaik Maxdorf"

Aufhebung Sperrvermerk für das Produkt 561401 Schutzmaßnahmen Klima

Vorschlagsliste für Schöffen für die Amtsjahre 2024 – 2028

Wirtschaftsplan 2023 Eigenbetrieb Kindertagesstätten Salzwedel/Beitrittsbeschluss

Außerplanmäßige Auszahlung eines Investitionszuschusses an den Eigenbetrieb "Kindertagesstätten Salzwedel"

Änderung des Wirtschaftsplanes 2023 für den Eigenbetrieb "Kindertagesstätten Salzwedel"

Mehrtägige Dienstreise des Bürgermeisters und eines Stadtratsmitgliedes zum Hansetag Torun

Antrag 14/22 der Fraktion SPD/Dorf bis Stadt "Bereitstellung einer Hundewiese"

Antrag 28/2019-2024 der Fraktion DIE LINKE "Ablehnung von Zirkusgastspielen mit Wildtieren"

Anfragen und Anregungen